Männig

Tag: Politik

Aufregend anders

Glücksspiel ist, wie mittlerweile jeder durch entsprechende, fürsorgliche Warnhinweise lernen konnte, gefährlich und kann süchtig machen. Dies hindert die Behörden der deutschen Bundesländer freilich nicht, für Glücksspiele kräftig die Werbetrommel zu rühren, versprechen sie doch stetig sprudelnde Einnahmen für die öffentliche Hand. So zum Beispiel die Staatliche Lotterieverwaltung in Bayern, eine Behörde, die dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen direkt unterstellt ist.

Die Rückkehr der alten Kennzeichen

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat eine Verordnung erarbeiten lassen, die es den Bundesländern ermöglicht, alte Kennzeichen wieder zuzuteilen, so jubelt die Webseite des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, und die Medien stimmen mehrheitlich fröhlich ein. Nun soll es also endlich wieder möglich sein, stolz die Unterscheidungszeichen längst verblichener Verwaltungseinheiten wie NRÜ, ÖHR oder WÜM an Front und Heck seines Kraftfahrzeugs spazieren zu tragen.

→ Deutschland: Außenhandelsdaten Juni

Querschüsse liefert einmal mehr gut recherchierte und präzise aufgearbeitete Details zu den gerade veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts. Vor allem aber wird am Ende noch einmal treffend zusammengefasst, wo den die Erlöse eines Großteils des Exportvolumens herkommen: Von +824,014 Mrd. Euro des deutschen Leistungsbilanzüberschuss mit der Eurozone, seit Einführung des Euro als Bargeld, erzielte Deutschland immerhin kumulierte +680,996 Mrd. Euro an Überschuss nur mit Portugal, Italien, Griechenland, Spanien und Frankreich. …

→ Beschleunigung: Zeit ist Macht

Jochen Bittner in der Zeit: Wie sehr kann Politik an Tempo zulegen, ohne sich selbst zu beschädigen? Demokratie ist nicht für Hochgeschwindigkeit geschaffen, im Gegenteil, sie setzt Diskurse und Abwägungen voraus. Je komplexer die Themen werden, desto mehr Zeit müssten sich Politiker nehmen. Tatsächlich geschieht das Gegenteil. Ist die gute Staatsführung also akut gefährdet – durch einen Mangel an Nachdenklichkeit, zu wenig Ruhepausen? Dass Bittner dieses wichtige Thema auf die …

Erinnerungen an einen Kotau

In den späten neunziger Jahren suchte das damals sehr erfolgreiche Unternehmen Sun Microsystems einen neuen Standort für seine Deutschland-Zentrale. Zahlreiche Kommunen bewarben sich um die Ansiedlung des vermeintlich prächtigen Gewerbesteuerzahlers. Das Rennen machte schließlich die Gemeinde Kirchheim b. München, die dem amerikanischen Computerunternehmen mit ihren Gewerbeflächen im Ortsteil Heimstetten offenbar das appetitlichste Angebot machen konnte. Und auf dass sich der Konzern auch richtig wohl fühle, wurden gleich zwei öffentliche Straßen …

Nationalhymne

Ein netter, natürlich rein hypothetischer Gedanke, der heute bei einer Diskussion auf Twitter entstand: Neue Besen kehren gut. So entsteht nach der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten eine Diskussion Bundesregierung und Bundespräsidialamt, die sich um die deutsche Nationalhymne dreht. Man hält den Text der dritte Strophe des Deutschlandlieds im Zeitalter der europäischen Einigung für nicht mehr zeitgemäß und empfindet die Melodie der österreichischen Kaiserhymne auch nicht mehr wirklich als passend für …

Ramsauer rechnet

Peter Ramsauer, Müllermeister, ehemaliger Konzertpianist in spe, promovierter Betriebswirt, Präsidiumsmitglied der CSU und Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat heute in seiner letztgenannten Funktion ein Verkehrssicherheitsprogramm 2011 vorgestellt. Der 38-seitige Aktionsplan setzt ein hehres Ziel: Im Zeitraum von zehn Jahren, vom Jahr 2010 bis zum Jahr 2020 soll die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland um ganze 40 % sinken. Freilich: Die gewaltige Vision des Bundesverkehrsministers relativiert sich etwas, wenn …